Deutsche Tugenden

Nun ist es also raus. Nachdem jahrelang nicht nur das statistisch relevante führen von Angriffskriegen den deutschen Anti-Amerikanismus unterfütterte, kam vor einigen Jahren die menschrechtswidrige Praxis in amerikanischen Foltergefängnissen hinzu. Unter den Stichworten „Guantanamo Bay“ und „Militärgefängnis Abu Ghraib“ wurden bis in Soziologie-Seminare hinein Debatten über den Charakter amerikanischer Investigationspraxis geführt. Das die ganze Sache so nicht wirklich aufgeht, war schon damals klar. So gab es beispielsweise den Historiker der Bundeswehrhochschule in München, Michael Wolffsohn, der im Fernsehen stolz bekundete, der hielte Folter als Mittel gegen Terroristen für legitim. Und es gab den stellvertretenden Polizeipräsidenten von Frankfurt, Wolfgang Daschner, der im Entführungsfall Jakob von Metzlar dem Verdächtigen Folter androhen ließ, solle er den Aufenthaltsort des Kindes nicht preisgeben. (vgl. dazu etwa: Petra Haarmann: Das Bürgerrecht auf Folter. In: Exit 2)

Im August 2006 bekam diese Ideologie eine neue Hürde, die sie zu meistern hatte. Da wurde nämlich Murat Kurnaz nach fünfjähriger Haft aus Guantanamo entlassen. Der wurde 1982 von türkischen Eltern in Bremen geboren, hatte Urlaub in Pakistan gemacht, wurde dort von den pakistanischen Behörden festgenommen und den USA überstellt. Dort wurde er – wie passend! – in Guantanamo Bay festgehalten. Bis zum August 2006 und unschuldig, wie sich herausstellte. So gehen die Amis mit den Leuten um, könnte sich unsereins nun denken. Ganz so einfach war die Sache dann aber nicht, Anwalt Bernhard Docke etwa erhob „schwere Vorwürfe ( … ) gegen die rot-grüne Bundesregierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder. Diese habe ein Angebot der Amerikaner ausgeschlagen, Kurnaz bereits im Jahr 2002 aus dem Gefangenenlager zu entlassen.“ Warum? „Der damalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning, und Vertreter der früheren rot-grünen Bundesregierung hätten sich aber dagegen ausgesprochen. Hanning ist heute Staatssekretär im Bundesinnenministerium.“

Das klingt erstmal ziemlich mies und deutet darauf hin, das die deutsche Weste bei weitem nicht so rein ist, wie Deutsche das gerne hätten. In einem Interview hat Kurnaz nun gegenüber dem Stern auch gegenüber der Bundeswehr Foltervorwürfe erhoben. Er sei – ob in Kenntnis der Statements von Michael Wolfssohn oder nicht ist unbekannt – in dem „US-Gefängnis anscheinend auch von deutschen Elitesoldaten misshandelt“ worden, wie der Stern berichtet. Kurnaz selber: „Ich war noch keine zwei Wochen dort, da wurde ich abends hinter zwei Lastwagen geführt. Es hieß, zwei deutsche Soldaten wollten mich sehen. Sie trugen Camouflage-Uniformen, das Tarnmuster war aus kleinen Punkten zusammengesetzt, wie vom Computer gemacht, und sie trugen die deutsche Flagge am Ärmel. Ich musste mich hinlegen, die Hände auf dem Rücken gefesselt. Der eine zog mich an den Haaren hoch. ‚Weißt Du, wer wir sind?‘ Der wollte angeben. ‚Wir sind die deutsche Kraft.‘ Er hat jedenfalls meinen Kopf auf den Boden geschlagen, und die Amerikaner fanden das lustig“

Die Bundeswehr will da – was auch sonst? – nichts von wissen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte dem Stern: „Aufgrund erster Befragungen gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass deutsche Soldaten damals an Verhören eines deutschsprachigen Gefangenen des US-Militärs beteiligt waren. Von Misshandlungen ist nichts bekannt.“ Nun ist das natürlich eine recht komische Situation, wenn genau das Gremium, das der Folter beschuldigt wird, nachforschen will, ob es die Folter wirklich gab. Ich kann mir schon ungefähr ausmalen, was dabei rauskommt. Es wäre schon ziemlich dumm von der Bundeswehrverwaltung, Beweise für die Folterungen in öffentlich zugänglichen Akten zu verwahren. Und die nicht-öffentlichen sollten jetzt vielleicht mal schnell verbrannt werden. Also heißt es erstmal abwarten und teetrinken. Wir lesen wieder voneinander…