Es grünt so schön

Die Grünen sind nicht mehr in der Regierung. Das ist gut, weil sie dann weniger Unsinn anrichten können. Und weil sie mal wieder Zeit haben, sich über ganz grundlegende Fragen Gedanken zu machen. Sowas wie: was soll das eigentlich, was wir hier machen? Wieso, weshalb, warum – wer nicht fragt bleibt dumm. Und so gibt es jetzt -um nur mal ein Beispiel zu nennen – ein Paper von einigen grünen PolitikerInnen mit dem Titel „Jenseits der Lager, diesseits der Realität“, bei dem die „Zukunft der Grünen während und nach der Großen Koalition“ geklärt werden soll. Das tolle dabei ist, das die AutorInnen das allem Anschein nach ernst meinen…

Der Text umreißt zunächst den Stand der Debatte innerhalb der Partei: „Die Vorschläge der letzten Monate reichen von pragmatischem Machtanspruch bis hin zu idealistischer Bekenntnispolitik.“ Was ja zwei wahnsinnig tolle Alternativen sind: entweder es kommt uns nur drauf an, das wir was zu sagen habe – egal was das dann ist, das wir sagen dürfen („pragmatischer Machtanspruch“). Oder wir erzählen aller Welt, was uns wichtig ist um sie aufzufordern, das auch zu finden („idealistische Bekenntnispolitik“). Beides tun ohnehin alle Parteien, die Grünen übrigens auch.

Ich hab ja mit der Partei ja nicht so viel zu tun, aber bei einem Satz wie diesem: „Während die einen die Idee der ‚linken Mehrheit‘ vertreten, fordern andere eine radikale, ‚urgrüne‘ Selbstbestimmung, wieder andere eine ‚Hau drauf‘-Politik ( … )“ – dann stellt sich mir eine Frage: wo ist der Unterschied? Wenn wir uns an die 80er erinnern, da waren die Grünen ein linkes Projekt, mit urgrünen Idealen und teilweise hemmungsloser Hau-Drauf-Politik. Das waren noch Zeiten.

Aber darum geht es den AutorInnen gar nicht, ganz im Gegenteil: sie wollen jenen Realismus einfordern, der sich bei inhaltlicher Anpassung gleichzeitig rebellisch gibt. Das mit der Rebellion ist dabei wörtlich zu nehmen. Schon Erich Fromm entwickelte in seiner Studie „Arbeiter und Angestellte am Vorabend des Dritten Reiches. Eine sozialpsychologische Untersuchung“ den Begriff des Rebellen, der im Gegensatz zum Revolutionär mit autoritärem Charakter durch die Gegend laufe und eine Art Dagensein-Aus-Prinzip entwickle. Genau das scheint sich hier abzuspielen. Einige Grüne möchten zwar mitspielen im Spiel um die Macht, nicht zuletzt weil sie sichkein anderes Spiel mehr vorzustellen vermögen. Gleichzeitig möchten sie sich aber den Gestus des Querdenkers erhalten, obwohl sie realistischerweise ohnehin bei allem mitspielen werden.

Wenn die AutorInnen etwa schreiben: „Die Zeit der „natürlichen“ Lagerbildung ist vorbei, wir leben auf Bundesebene zumindest auf mittlere Sicht in einem real existierenden 5-Parteien-System.“ – dann heißt das nur, das sie gerne mit allem und jedem koalitionsfähig sein möchten. Und wenn sie das ergänzen um die Formulierung „Für die Grünen geht es um inhaltliche Eigenständigkeit, die sich nicht a priori auf bestimmte Koalitionen und „Lager“ festlegt. Was geht und was nicht, wird man sowieso erst sehen, wenn es soweit ist.“ dann geht es genau darum: im Zweifelsfall mit dem ins Bett zu springen, der am meisten zahlt. Diese zutiefst unsympathische Anbiederei verkauft sich dann aber als politische Selbständigkeit, die aufgrund ihrer Inhalte entscheide. Wenn sie dazu aufrufen, die„inhaltlichen Motive unserer Wählerinnen und Wähler ernst zu nehmen“, dann heißt das ebenfalls Anbiederung: lasst uns fordern was uns Stimmen bringt, nicht was wir für richtig halten.

Die grünen WählerInnen jedenfalls, so können wir weiterlesen, vereine „alle der Wunsch nach den Grundwerten sozialer und ökologischer Verantwortung“. Wohlgemerkt nach den Grundwerten. Das es manchmal auch das Bekenntnis gegen Atomkraft sein kann, anstatt einen vernünftigen Ausstieg zu beschließen, haben die schon klar. Und das auch ein wenig Sozialabbau – etwa in Form des ALG II – notwendig sein kann, das haben auch grüne WählerInnen klar. Nur das Bekenntnis zum guten Willen, da wollen sie nicht drauf verzichten. Also, so der Tenor, liefern wir ihnen doch beides: Tagsüber pragmatische Realpolitik und abends rührselige Gefühlsduselei vor alten Anti-Castor-Plakaten.

Den grünen WählerInnen – so die Argumentation weiter – folgten keinen individuellen Nutzenkalkülen, sondern der Glaube ans große Ganze: „sie eint der Glaube an eine bessere Gesellschaft, an Verbindendes, an Chancengerechtigkeit, daran, dass jede und jeder in unserer Gesellschaft wichtig ist und gebraucht wird.“ Das klingt wie eine Mischung aus Du-Bist-Deutschland und Hartz-IV. Gerade weil alle wichtig sind, sollen alle mit anfassen. Wichtig für die Gesellchaft versteht sich. Da muss die Einzelne sich schon mal unterordnen. Das haben die Grünen schon früher geübt, als sich für den Umweltschutz via Ökosteuer noch alle einschränken sollten, während gleichzeitig die Beitragssätze für die Große Industrie reduziert wurden.

Aber immerhin ist bei den geforderten Kernthemen (Ökologie, soziale Gerechtigkeit, Integration, Feminismus, nachhaltige Finanzpolitik) die Friedenspolitik nicht mehr dabei. Denn immer wenn die Grünen von Frieden reden, suchen irgendwo in der Welt Menschen den Luftschutzbunker auf. Wegen der NATO-Bomben, die vermutlich demnäxt auf ihre Krankenhäuser fliegen werden. Wegen Ausschwitz, wie Joschka Fischer das einst formulierte. Ich könnte kotzen!

Sie meinen, das hat alles gar nichts mit dem Papier zu tun und ich will sowieso nur über die Grünen ablästern, weil ich sie nicht mag? Das ist richtig. Aber es hat Spaß gemacht.