Die Schwierigkeit von Informationen, die Waren sein sollen

Im Kapitalismus soll alles Ware sein. Das macht keinen Spaß, ist aber erstmal so. Zur Zeit gibt es immer wieder Punkte, an denen deutlich wird, das dies dem menschlichen Miteinander nicht unbedingt förderlich ist. Ein Beispiel wären die Reformen im Bildungsbereich, ein anderes das harte Vorgehen gegen die NutzerInnen von Internettauschbörsen.

Wieviel Menschen genau von der aufkommenden Repressionswelle gegen FilesharerInnen betroffen sind, lässt sich nicht genau sagen. Klar ist nur, es sind einige. Heise wusste vor kurzen zu berichten,
die deutschen Phonoverbände wollten im Jahr 2007 jeden Monat mindestens 1000 FilesharerInnen anzeigen. Das wären dann lockere 12.000 im Jahr. Eine Zahl, die kaum überraschen mag angesichts etwa der Nachricht im Testticker, alleine bei der Karlsruher Staatsanwaltschaft seien innerhalb von sechs Monaten 40.000 Anzeigen eingegangen. Die Zahl umfasst sowohl Musik als auch Filme und Computerspiele. Für die Musikbranche weiß der oben zitierte Heise-Artikel, das bislang 20.000 Anzeigen ergangen sind, wovon die letzten 10.000 im letzten Jahr waren.

Besonders erfolgreich ist das – rein strafrechtlich – allerdings nicht, wie der Testticker berichtet:

Laut Hügel sind auch Staatsanwaltschaften in Hamburg und Frankfurt mit ähnlichen Fällen befasst. Dort sei der Umfang allerdings in deutlich geringer als in Karlsruhe. Allein das Registrieren der Fälle – im Jahr 2004 hatte die Gesamtzahl aller Anzeigen bei 40 000 gelegen – verursache einen so großen Aufwand, dass bereits zusätzlich Polizeibeamte dafür eingesetzt würden. 9000 Fälle seien bereits abgearbeitet worden. Sie hätten mit der Einstellung des Verfahrens geendet; im Wiederholungsfall oder beim Kopieren in größerem Umfang müssten die Beschuldigten mit Geldstrafen wegen Verletzung des Urheberrechts rechnen.

Das eigentliche Problem für die UserInnen ist dann auch nicht die strafrechtlichen Verfolgungen, sondern die zivilrechtlichen Schadensersatzforderungen:

Weil zwar nicht die Unternehmen, wohl aber die Staatsanwälte von den Providern Auskunft verlangen können, wer sich hinter den IP-Nummern verbirgt, lassen sich so die Besitzer der Computer identifizieren. Diese werden dann, wie Hügel schilderte, von den Anwälten der Unternehmen abgemahnt oder auf Schadensersatz in Anspruch genommen.

Heise weiß weiterhin zu berichten, das ein „durchschnittlicher Geldbetrag von 2.420 Euro“ fällig wird, wenn die Unternehmen auf die NutzerInenn zukommen. Unklar ist nun aber, ob diese Klagewelle tatsächlich Einfluss auf das Ausmaß von illegalem Downloading hat. Einige Berichte sprechen für einen Rückgang:

Eine Umfrage unter Internet-Nutzern hat einen dramatischen Rückgang bei der Nutzung von Filesharing-Plattformen in den USA ergeben. Das hat das Pew Internet & American Life Project in einer aktuellen Studie ermittelt. Bei einer Telefonbefragung bejahten nur noch 14 Prozent die Frage, ob sie Musik über P2P-Software tauschen, was 18 Millionen Nutzern entspricht. Bei einer parallelen Befragung im Frühjahr 2003 lag die Rate noch bei 29 Prozent oder 35 Millionen Nutzern.

Die Anwender von Kazaa, Grokster oder BearShare nutzen die Software zudem seltener: Nur noch 1 Prozent sind täglich auf Tauschplattformen aktiv, gegenüber 4 Prozent im Frühling des letzten Jahres. Befragt wurden 1.358 Internet-Anwender.
(winfuture.de, ähnlich bei sternshortnews)

Auf Netzwelt können wir dagegen diese Nachricht lesen:

John Kennedy, CEO der IFPI (International Federation of the Phonographic Industries) sieht trotz der massiven Klagewellen der Musikindustrie keinen Rückgang bei der Nutzung von Filesharing. „Ich würde gerne hier sitzen und ihnen sagen, dass die Zahlen rückläufig sind“, sagte Kennedy in einem Interview mit BBC News.

Laut dem Magazin Heise Online stehen immer noch rund 870 Millionen Songs in den P2P-Netzen zur Verfügung. Dies ist in etwa so viel wie vor zwei Jahren. Grund für die immer noch hohe Nutzung der Filesharing-Börsen ist laut Kennedy die steigende Zahl an Breitbandverbindungen. Diese führt zu einer weltweiten Stabilisierung der Tauschbörsen.

Die Frage, ob die Nutzung der Filesharing-Plattformen nun rückläufig ist oder nicht, scheint mir beileibe keine ebensächliche. Denn bei Filmen ebenso wie bei Musik oder Software geht es in erster Linie um Informationen, die – wie im Kapitalismus üblich – verkauft werden sollen. Bei Autos und Brötchen funktioniert das vergleichsweise reibungslos, was erstmal nicht verwundert. Wenn mir jemand mein Auto klaut,habe ich keins mehr. Wenn aber jemand meinen Film kopiert, dann ist er bei mir ja nicht weg. Es gibt ihn jetzt lediglich doppelt. Das Dinge zu Waren werden, ist dabei niemals etwas „normales“ oder „naturgesetzliches“. Die Eigentumsform muss immer durch staatliches Handeln hergestellt werden. Es gibt Gesetze die das Eigentum schützen und Gerichte, die Verstöße ahnden. Im Falle von Informationen scheint es nur wesentlich umständlicher zu sein, sie n die Warenform zu pressen.

Ganz ähnlich, nur vielleicht etwas schöner, hat das vor längerer Zeit Ernst Lohoff formuliert in dem Streifzüge-Aufsatz „Die Ware im Zeitalter ihrer arbeitslosen Reproduzierbarkeit. Zur Politischen Ökonomie des Informationskapitalismus“ formuliert:

Das Brötchen, das die eine isst, kann – unabhängig von der gesellschaftlichen Form – niemand anderer mehr verspeisen. Das Reich von Wissen und Information funktioniert nicht nach dieser simplen Logik. Dass die eine über eine bestimmte Kenntnis verfügt, schließt niemand anderen automatisch von dieser Kenntnis aus. Im Gegenteil, Wissen reproduziert und mehrt sich gerade im freien Geben und Nehmen und, je offener es auf der Straße liegt, desto erfolgreicher.

Auch die Warengesellschaft kann den universellen Charakter von Wissen und Information nicht ohne weiteres aushebeln. Selbst ihr gelingt es nicht, sie als solche zum Gegenstand von Kauf und Verkauf zu machen. Als Waren handeln lassen sich immer nur die Rechte zur Nutzung bestimmter Kenntnisse (Patente) und vor allem die Träger von Wissen. Wer ein Buch oder eine Zeitung erwirbt, eignet sich mit diesem Akt keineswegs die in ihm dargestellten Einsichten und Nachrichten an, – die werden erst in der Lektüre zugänglich – sondern das materielle Medium, das diese transportiert.

Solange Information und Wissen unablösbar im Wesentlichen an die klassischen Printmedien gebunden waren, und damit deren Verbreitung an den Vertrieb großindustriell hergestellter Produkte, mag diese Unterscheidung aus der Verwertungsperspektive nicht viel mehr gewesen sein als eine sophistische Übung. Im Informationszeitalter gewinnt diese begriffliche Differenz indes eine für das Kapital unmittelbar praktische Bedeutung. Nicht nur, dass sich die gleiche Information und das gleiche Wissen heute an unterschiedliche materielle Träger heften kann, und kollektives Wissen, das einst die Form einer ganzen Bibliothek angenommen hätte, heute auf einer CD-Platz hat; vor allem löste sich die Vervielfachung technisch bei den neuen Darstellungsformen vom großindustriellen Hintergrund ab. Wer eine Fotokopie macht, benötigt Papier, wer eine CD brennt, kommt ohne Rohlinge schwer aus – und die entstammen genauso kapitalistischen Verwertungsprozessen wie der Brenner oder Kopierer. Der Aufwand für den entscheidenden Schritt aber, nämlich die Aufprägung von Wissen und Information, ist durch den Prozess der Virtualisierung derart reduziert, dass er genauso gut am heimischen Computer vonstatten geht wie in der Fabrik. Am extremsten trifft diese Entwicklung natürlich den Inbegriff des immateriellen Gutes selber. Eine Software, die einmal in der Internetwelt ist, lässt sich mit ein paar Mausklicks überall und beliebig oft reproduzieren.

Dabei ist es dann auch zunächst einmal egal, ob es sich dabei um reale Wertproduktion oder um die reine Erzielung einer Informationsrente handelt. Selbst wenn reale Wertproduktion kriselt muss zumindest der Schein aufrechterhalten werden, es wäre alles in Butter.

Und so braucht es ein massives Maß an Repression, um auch weiterhin Filme und Musik-CDs bzw. Spiele verkaufen zu können. Einfach nur, weil es naheliegt, sie zu kopieren. Die Frage ist jetzt nur: gelingt es dem Staat und den zugehörigen Wirtschaftszweigen, damit dem Problem Herr zu werden? Diese Frage stellt sich einerseits vor dem Hintergrund der Einstellung von Tauschbörsen-NutzerInnen, andererseits aber auch vor dem Hintergrund der realen Verfolgbarkeit dieser Delikte. Heise etwa berichtet:

Die Staatsanwaltschaften sehen sich momentan bereits mit Strafanzeigen etwa aus der Logistep-Maschinerie überschüttet. Eine Erhöhung der Schlagzahl ist daher heftig umstritten. Für den neuen Vorstandsvorsitzenden der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU), Christian Sommer, etwa sind derlei Massenverfahren nicht die Lösung des Problems. „Nicht nur, dass durch solche Massenverfahren die Strafverfolgungsbehörden instrumentalisiert und die Überlastung der einzelnen Dienststellen und Staatsanwaltschaften billigend in Kauf genommen werden“ beklagt der Vertreter der Filmindustrie. Das Vorgehen schade auch generell „einem kooperativen Klima nachhaltig“.

Schon jetzt haben Sommer zufolge zahlreiche Strafverfolgungsbehörden die Grenze, von der an Strafverfahren tatsächlich eingeleitet werden, massiv erhöht. Dies habe zur Folge, „dass nur noch in den seltensten Fällen die Chance auf ein Urteil besteht.“ Dies gehe soweit, dass bereits in naher Zukunft „die Verfolgung von Piraterie durch strafprozessuale Maßnahmen nicht mehr möglich sein könnte.“ Die sinkende Anzahl an Strafverfahren bei gleichzeitiger Steigerung der Einstellungen an Verfahren und das Setzen auf Vergleichszahlungen durch die Anzeigen-Maschinerien würden einer „Dekriminalisierung von Urheberrechtsverletzungen“ gleichkommen.

Bei Gulli klingt das so:

Die nordrhein-westfälische Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter beklagt den Aufwand und die Kosten, die durch Anzeigen gegen Filesharer bei der Justiz entstehen. Für die Ermittlung der Nutzerdaten stellen die Provider der Staatsanwaltschaft Rechnungen in Millionenhöhe aus.

Bei einzelnen Anzeigen würden Rechteinhaber oftmals zehntausende IP-Adressen einreichen, die von mutmaßlichen Filesharern genutzt wurden. Pro Adresse würden die Provider zwischen 35 und 40 Euro Gebühren in Rechnung stellen, für welche die Staatsanwaltschaft aufkommen muss.

Laut heise wird das Problem nach Ansicht der Ministerin auch nicht durch die geplante Auskunftspflicht der Provider gegenüber der Rechteinhaber gelöst, da das Vorgehen via Strafanzeige für die Rechteinhaber günstiger sei.

„Bei dieser Sachlage stellt sich mir die Frage, ob das Strafrecht das richtige Mittel zur Lösung dieser Problematik ist.“

Es gibt also eine so hohe Zahl von Anzeigen in diesem Bereich, die zu einer „Überlastung der einzelnen Dienststellen und Staatsanwaltschaften“ und eine realistische Wahrscheinlichkeit von Strafverfolgung besteht kaum. Da die reale Zahl der NutzerInnen um ein wesentliches höher ist als der verklagte Teil, stellt sich die Frage, ob das Rechtssystem an dieser Stelle überhaupt in der Lage ist, seine eigenen Grundsätze aufrechtzuerhalten. Wir sollten uns an die Justizministerin halten und feststellen, dass das Strafrecht nicht „das richtige Mittel zur Lösung dieser Problematik ist“. Das richtige Mittel wäre wohl eher das Aufheben von Eigentumsform und Warenproduktion.


4 Antworten auf “Die Schwierigkeit von Informationen, die Waren sein sollen”


  1. 1 StefanMz 24. Januar 2007 um 16:36 Uhr

    Das Dinge zu Waren werden, ist dabei niemals etwas “normales” oder “naturgesetzliches”. Die Eigentumsform muss immer durch staatliches Handeln hergestellt werden. Es gibt Gesetze die das Eigentum schützen und Gerichte, die Verstöße ahnden. Im Falle von Informationen scheint es nur wesentlich umständlicher zu sein, sie n die Warenform zu pressen.

    Wie meinst du das? Bist du der Meinung Nicht-Waren werden durch staatliches Handeln zu Waren gemacht? Das „in die Warenform pressen“ klingt sehr „aktiv“…

    Die Frage entspringt einer Diskussion auf keimform.de (Kommentare 6 und 7). Über einen Kommentar zum Beitrag oder den 9 Thesen (Kommentar 4) würde ich mich freuen:-)

  2. 2 StefanMz 24. Januar 2007 um 16:37 Uhr

    Ah: Der letzte Link in deinem Beitrag funzt nicht…

  3. 3 emanzipationoderbarbarei 24. Januar 2007 um 17:03 Uhr

    naja, indem der staat eigentum schützt und bestimmte verkehrsformen vorschreibt, würde ich sagen. erst weil ich keinen zugriff auf unmittelbare reproduktionsmöglichkeiten habe, muss ich lohnarbeiten gehen und waren produzieren bzw. mittels geld waren erwerben. die dinge gehören halt wem anders (der firma, dem supermarkt, whatever), aber ja nur, weil es die entsprechenden institutionen gibt (bürgerliches gesetzbuch, grundgesetz, strafgesetzbuch, polizei, staatsanwaltschaft, gerichte, parlamente, …. staat halt), die das aufrechterhalten.

    oder?

    thanx for linkfehler-hinweis :)

  4. 4 classless 24. Januar 2007 um 18:45 Uhr

    Guter Beitrag, dich könnte das hier auch interessieren: http://www.scrupeda.net/wordpress/2007/01/23/medientheorie-2/

    Und vielleicht auch das hier:
    http://systemausfall.de/wasdunichtweisst.html

    Der Link ist übrigens immer noch nicht korrekt, du hast ein „hhtp“ verlinkt…

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