Archiv für Februar 2007

Rechte Gewalt: Ursachen Bekämpfen?

Die Welt betitelte den Bericht über Pläne in der EU-Komission, das Vorgehen gegen Rechtsextremismus europaweit zu verstärken und zu vereinheitlichen mit EU verstärkt Kampf gegen Rassismus und berichtet dann über spannende Dinge wie diese:

Zur Debatte um ein Verbot sogenannter Killerspiele sagte Frattini, er sehe einen breiten Konsens, dass das Problem in Europa angegangen werden müsse. Die Alterskontrollen, mit denen eine Abgabe Gewalt verherrlichender Spiele an Jugendliche verhindert werden soll, seien in vielen Ländern unzureichend. Zypries sagte, Deutschland habe einen Fragebogen entwickelt, mit dem zunächst die unterschiedlichen Sanktionsmöglichkeiten in den EU-Ländern abgefragt würden. Zu der Debatte um ein weiterreichendes Verbot in Deutschland sagte sie, sie wolle sich nicht gegen eine Änderung des Strafgesetzes sperren, wenn diese nötig sei.

Das nenne ich mal wahre Ursachenbekämpfung! Dabei gibt es für Rechtsradikalismus doch noch andere Ursachen. Etwa die, die von der Welt am 5. Februar genannt worden: (mehr…)

Kriegsfolgeschäden

Die Folgen der imperialen Ambitionen diverser Bundesregierungen sind bei jüngst durch eine Anfrage der Linkspartei zum Vorschein gekommen:

Angehörige der Bundeswehr sind im vergangenen Jahr bei Auslandseinsätzen 2256 Mal verletzt worden. Das habe das Verteidigungsministerium auf eine Anfrage der Linksfraktion mitgeteilt, berichtete deren stellvertretende Vorsitzende Petra Pau am Dienstag. Die meisten Verletzungen (1017) gab es im Kosovo, gefolgt von Afghanistan (768). Wie viele Verletzungen unmittelbar aus einem militärischen Einsatz herrühren, geht daraus nicht hervor.

Die Zusatzkosten für Einsätze der Bundeswehr im Ausland summierten sich den Angaben zufolge 2006 auf 893 Millionen Euro. Dies sei laut Ministerium eine vorläufige Schätzung, teilte Pau mit. Detaillierte Angaben über „einsatzbedingte Zusatzausgaben“ seien für März avisiert worden. (frankfurter rundschau)

Im Grunde alles eher Peanuts, aber so besonders ernstzunehmen ist die „gewachsene Rolle Deutschlands in der Welt“ vermutlich ohnehin nicht. Obwohl die Folgen (in finanzieller wie menschlicher Hinsicht) innerhalb der heimgesuchten Regionen sich vermutlich nicht in einem so kurzen Beitrag umreißen ließen.

Aber: „Die beste Krankheit taugt nix!“ pflegte mein Großvater immer zu sagen – und so ist das für die Verletzten sicherlich nur selten nett. Auch wenn sie sicherlich die Wahl hatten, mensch wird ja hierzulande nicht gezwungenzur Bundeswehr zu gehen – und zum Auslandseinsatz erst recht nicht.

Trotz allem ein erster Erfolg: solange Deutsche im Krieg was abkriegen, gibt es Hoffnung. Oder wie sagte Wiglaf Droste einst: „Wenn überhaupt geschossen werden muß, dann auf Deutsche. ( … ) Lieber möge sich das “deutsche Volk” in seiner Gesamtheit von dieser Erde herunterbefördern, als daß auch nur noch ein Angehöriger einer anderen Nation von einem Deutschen um sein Leben gebracht wird“. Allerdings könnte bei sorgfältiger Planung mit dem vielen Geld sicherlich sinnvolleres angestellt werden als dafür Deutsche zu quälen. Und auf Dauer ist das ohnehin keine Lösung…

Rechte Chaostage

Volker Pispers bemerkte über den Zusammenhang von Karneval und Chaostagen einst trocken:

„Chaostage in Hannover: Ein paar 1000 junge Menschen sind, Bierdose in der Hand, besoffen, gröhlend durch die Stadt gezogen – Ja, das nennen wir im Rheinland Karneval.“

Nun wissen ja alle: Chaostage sind Gewalt, Karneval ist Spaß und Freude. Außer vielleicht in Thüringen:

Bei schweren Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen und der Polizei nach dem Faschingsumzug in Apolda in Thüringen sind am Samstag drei Beamte leicht verletzt worden. Etwa 40 angetrunkene Jugendliche seien auf dem Marktplatz nach Pöbeleien mit Pflastersteinen und Flaschen gegen Polizisten losgegangen, teilte die Polizeidirektion Jena am Sonntag mit. Den Beamten gelang es erst nach etwa drei Stunden und mit Verstärkung aus Erfurt und Jena, die Lage zu beruhigen. 17 Beteiligte wurden in Gewahrsam genommen.

Zum Zeitpunkt der Auseinandersetzung hielten sich mehrere hundert Menschen auf dem Marktplatz auf. Einige Schaulustige seien den Randalieren zu Hilfe gekommen, als diese festgenommen werden sollten, berichtete die Polizei. Nach dpa-Informationen handelte es sich zumindest bei einem Teil der Randalierer um Personen aus dem rechtsextremen Spektrum.(frankfurter rundschau; siehe auch Spiegel Online)

Von Urheberrechtsverletzungen Oder: Die haben doch alle ne Ma…

Da der Kapitalismus eine Gesellschaft ist, in der der Reichtum „als eine ungeheure Warensammlung“ (Marx, MEW 13, 15) erscheint, braucht es auch ein passendes Rechtsinstitut, um die Dinge in die Warenform zu bringen. Das gilt auch für geistige oder künstlerische Werke – oder solche, die dafür gehalten werden. Wer ein solches Werk (sei es nun ein Text, ein Foto, ein Film oder ein Lied) erschaffen hat, der genießt den Schutz durch das Urheberrecht. (mehr…)

Ernährungsprobleme und Geld

Das Kapitalismus Menschen Leiden macht, ist wohl nix neues. Mensch muss dabei den ökonomischen Unterton nicht teilen, um etwa dies zur Kenntnis zu nehmen:

Durch Hunger und Fehlernährung können, so eine Studie, mehr als 200 Millionen Kinder vor allem in Entwicklungsländern ihre geistigen Fähigkeiten nicht voll entwickeln. Besonders in den ersten fünf Lebensjahren verhindere der Hunger, dass sich das Gehirn voll entwickle, heißt es in der Fachzeitschrift „The Lancet“.

Durch einen Teufelskreis von Mangelernährung und häufigen Krankheiten würden die Kinder nur unzureichend versorgt. Das wirke sich negativ auf ihre geistige und körperliche Entwicklung aus und trage langfristig dazu bei, dass sich mangelnde Bildung und Armut über Generationen fortsetze, schreibt Sally Grantham-McGregor vom University College in London. Für die Entwicklungsländer bedeute das, dass Wissen und Arbeitskraft verloren gingen und ihr Rückstand zementiert werde.
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Die Forscher beziffern die Zahl der betroffenen Kinder auf 219 Millionen; das entspricht fast 40 Prozent dieser Altersgruppe in den unterentwickelten Ländern. Die größte Gruppe von 89 Millionen benachteiligten Kindern lebt laut Bericht in Südasien. In Schwarzafrika könne mit 61 Prozent sogar die Mehrheit der Kinder ihr geistiges Potenzial nicht ausschöpfen. Die Welt: 200 Millionen Kinder bleiben durch Hunger geistig zurück

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No More Krise

Es gibt ja immer noch ein paar verwirrte Linke die meinen, die Wirtschaft befände sich in einer Krise. Damit ist jetzt endgültig Schluss. Die Wirtschaft blüht und bald sind auch die Staatshaushalte wieder im Plus:

Finanzfachmann Dieter Vesper vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin sagte mehreren Zeitungen, er rechne im Vergleich zur Novemberschätzung 2007 mit Mehreinnahmen von mindestens acht Milliarden Euro. Davon dürften je 3,5 Milliarden auf Bund und Länder sowie eine Milliarde auf die Kommunen entfallen. Sein Kollege Heinz Gebhard vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung erwartet Mehreinnahmen von mehr als sieben Milliarden Euro.

Beide Institute gehen davon aus, dass das Defizit in den öffentlichen Haushalten deutlich niedriger ausfallen wird als bislang erwartet. »Möglicherweise wird 2007 sogar eine Null vor dem Komma stehen«, sagte Vesper. Zeit: Sprudelnde Steuerquellen

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Was ist Heimatfront? – Andi Döring gibt alles

[Zu diesem Bericht gab es einst Fotos. Die sind jetzt weg, denn sie waren nicht von mir und Goest.de hat mich augefordert, das „geklaute Bild“ zu entfernen, falls ich keine „Lizenzgebühren“ zahlen möchte. Komische Sache das, schließlich ist das Bild von der Goest-Seite nie verschwunden. Mehr dazu hier]

Die derzeitige Spielzeit des Jungen Theater läuft unter dem Motto „Heimatfront“ – was das [a:ka] schon vor nicht allzu langer Zeit dazu veranlasst hatte, ein Pamphlet sowie einen offenen Brief an den Intendanten zu schreiben. Das [a:ka] zeigte sich in diesen Stellungnahmen ungewohnt versöhnlich und differenziert, kritisierte gekonnt, aber solidarisch und rundete alles mit einer Podiumsdiskussion ab, die gestern im Apex stattfand.

Auf dem Podium saß neben einem Referenten des [a:ka] auch Andreas Döring, der Indendant des besagten Theaters. In dem Input-Referat ging es hauptsächlich um den der Nazi-Propaganda entrissenen Titel der Spielzeit sowie das begleitende Vorwort von Döring, in dem zu lesen stand: (mehr…)

Heten habens leichter

Wissen sie, was Heteronormativität ist? Darunter fasst die Queer-Theory die schlichte Tatsache, das Menschen als Männlein und Weiblein wahrgenommen werden und ihnen gleichzeitig – und darauf will ich hier hinaus – ein gegengeschlechtliches Begehren unterstellt wird. Männer begehren Frauen. Frauen begehren Männer. So einfach ist das. Wissen wir doch alle. (mehr…)

Vom Beißen: Abgrenzung als Linker Pawlow

In der Jungle World zitierte Buko-Altrecke Werner Rätz den Karl Marx des kommunistischen Manifestes um der Antwort auf die Frage näherzukommen, was die radikale Linke eigentich auf Protestevents wie dem G8-Gipfel zu suchen habe. Ich fand das Zitat und den ausformulierten Kontext zwar ein wenig problematisch, würde da auch nicht allzu blau-äugig rangehen wollen, aber die politische Schlussfolgerung würde ich durchaus teilen wollen:

Ich erzähle das nicht, um mich auf die »Klas­siker« als unanfechtbare Autorität zu berufen, sondern weil es nur wenige Stellen gibt, in denen derart präzise die Aufgabe beschrieben wird, um die es tatsächlich geht: Linke Intervention in gesellschaftliche Prozesse bedeutet nämlich nicht, diejenigen näher an dich heranzuziehen, die dir ohnehin am nächsten stehen. Stattdessen zielt jede linke Intervention – neben der Sammlung linker Strömungen – darauf, das gesamte gesellschaftliche Spektrum nach links zu rücken, sozusagen die Mitte zu verschieben. ( … )
Nicht die Revolution kann das Ziel einma­liger Protestaktionen sein. So wie der G 8-Gipfel selbst Inszenierung und Spektakel ist, sind es auch die Gegenaktionen. Es geht dabei nicht um konkrete politische Forderungen, nicht um Sieg und Niederlage, es geht um die symbolische Deutung der Wirklichkeit, um die Frage, ob das neoliberale Schema der Interpretation der Welt glaubwürdig bleibt oder neue Risse erhält.

Das scheint mir doch eine ganz wesentliche Erkenntnis emanzipatorischer Protest-Intervention zu sein, die nur allzuhäufig in den Hintergrund gerät. Sobald nicht gesichert ist, das linksradikale Analysen bzw. Aktionsformen Hegemonial sind, ist gleich die ganze Veranstaltung böse und gehört boykottiert. Das verkennt allerdings den Charakter sozialer Bewegungen im Allgemeinen bzw. sozialer Proteste im Besonderen. Die sind nämlich niemals eindimensional, sondern stets eien Art Melting-Pot, in dem Menschen mit unterschiedlicher sozialer Herkunft und politischer „Laufbahn“ zusammenkommen und miteinander interagieren. Die Frage ist also weniger die nach dem „richtigen“ Bewusstsein dieser Menschen, sondern die nach einem Weg, sie aus den Ideologien, denen sie in Teilen noch verfangen sein mögen, herauszureflektieren. (mehr…)

Emanzipatorische Ökologie

Kapitalismus funktioniert im Grunde ganz einfach: Ziel der ganzen Veranstaltung ist es, aus einem Euro zwei zu machen, aus Wert Mehr-Wert. Das wiederrum passiert mittels der Produktion von Waren, mit der die Welt in immer größerem Maße zugeschüttet werden muss. Denn Maß des Wertes ist alleine die gesellschaftlich durchschnittlich notwendige Arbeitszeit. Und die nimmt mit jedem Produktivitätsfortschritt ab. Dann können mehr Gebrauchswerte produziert werden, ohne das der Wert steigen würde. Also muss der Ausstoß an Produkten noch weiter erhöht werden.

Was – alles in allem – nicht besonders toll für das Klima ist. Denn die Produktion von Waren ist in den meisten Fällen an einen stofflichen Träger gebunden. Autos entstehen nicht aus dem Nichts, sondern aus Metall und Öl. Für ihre Produktion sind teilweise hohe Temperaturen notwendig, da müssen Energieträger verbrannt werden. Und wenn die Ware verkauft ist, braucht es in Fällen wie dem des Autos auch noch zusätzliche Stoffe, um sie überhaupt nutzen zu können. So gibt es beim Auto auf allen Ebenen, von der Produktion bis zur Nutzung, einen Eingriff in die stoffliche Natur. Und selbst wenn das Auto nicht mehr fährt stellt sich die Frage, wo es denn wohl endgelagert werden soll, das Problem ist also auch dann nicht gelöst. (mehr…)

G8 und Bildung

[Ich wurde gefragt, ob es einen Zusammenhang zwischen dem G8-Gipfel und dem Thema Bildung gibt. Konstruieren lässt sich alles. Beispielsweise so. Der Fragmentarische Charakter sei entschuldigt, die Datenlage ist ziemlich mies, so das ich tatsächlich ordentlich rumkonstruieren musste, bis das halbwegs gepasst hat.]

Vom 6. bis 8. Juni 2007 treffen sich beim G8-Gipfel die Staats- und Regierungschefs der größten Industrienationen zu ihrem jährlichen Gipfel, diesmal in Heiligendamm an der Ostsee. Dabei wird über die aktuellen weltwirtschaftlichen Entwicklungen diskutiert. Ein Schwerpunkt liegt dabei gemäß der Homepage des Auswärtigen Amtes auf einem „Bekenntnis der G8 zur Investitionsfreiheit in Industrie- und Schwellenländern“, der „Thematisierung weltweiter Investitionsbedingungen“ sowie einem „Dialog über die zentrale Bedeutung von Innovationen in wissensbasierten Gesellschaften und Verstärkung der Bemühungen zum Schutz geistigen Eigentums“. (mehr…)

Neue und alte Nazis

Wir erinnern uns: da war die Fußball-Weltmeisterschaft, alle hatten viel Spaß und freuten sich ob des neuen, geläuterten Deutschland. Selbst gestandene Nationalismus-Forscherinnen finden mittlerweile, dass das alles nicht mehr so schlimm ist in Deutschland. Das dem nicht ganz so ist, haben bereits einige Studien aus dem Herbst bzw. Winter 2006 gezeigt (1|2).

Aber es wäre nicht Deutschland, wenn die Skala nicht nach unten offen wäre. (mehr…)

Das Auto tut der Umwelt gut

Über die Sache mit dem anstehenden Klimawandel hatte ich ja in der letzten Zeit häufiger mal berichtet. Und auch darüber, das es wohl am Ende darauf hinauslaufen würde, das sich die Menschen zwar individuell einschränken sollen, die Industrie aber fleißig weiterproduzieren wird. (1|2|3) Praktisch umgesetzt sieht das dann ungefähr so aus:

Im Streit über die geplante drastische Verringerung der Autoabgase hat die Industrielobby einen Teilerfolg errungen. ( … ) Die Kommission wird beim anvisierten Durchschnittsgrenzwert von 120 Gramm Kohlendioxid (CO2) pro Kilometer im Jahr 2012 bleiben, wie am Dienstag in Brüssel zu erfahren war. Gleichzeitig will sie aber die Möglichkeit eröffnen, diese 120 Gramm nicht mehr allein über sparsamere Motoren zu erreichen. Die Formel lautet jetzt: 130 Gramm durch technische Innovation, weitere zehn Gramm sollen durch Biokraftstoffe, ökologische Fahrweise und neue Fahrzeugtechnik eingespart werden.

Die europäischen Autohersteller müssten also den durchschnittlichen CO2-Ausstoß von derzeit 163 Gramm auf lediglich 130 Gramm reduzieren. Trotz dieses Zugeständnisses bliebe es dabei, den Flottenverbrauch deutlich zu senken und treibstoffsparende Motoren zu entwickeln. Die deutschen Autobauer lehnen eine europäische Einheitsobergrenze für Kohlendioxid-Ausstoß aber ab. Ob und in welcher Form die Vorschläge der EU-Kommission gesetzlich bindend werden, entscheiden nun die Fachminister der EU-Mitgliedsstaaten.

Industriekommissar Günter Verheugen sieht in dieser „integrierten Lösung“ einen Weg, die Ziele des Umweltschutzes zu erreichen, ohne die zwölf Millionen Jobs in der europäischen Auto- und Zulieferindustrie zu gefährden. Grundsätzliche Bedenken gegen eine gesetzliche Regelung des Schadstoffausstoßes äußerte auch der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Joachim Wuermeling. Es sei ihm völlig unklar, wie diese durchschnittlichen Grenzwerte in eine handhabbare gesetzliche Regelung gegossen werden könnten, sagte er der Frankfurter Rundschau, begrüßte den jetzt gewählten Ansatz aber als ausgewogen.

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Frauenlöhne, Männerlöhne

Kennzeichen der kapitalistischen Variante des Patriarchats ist es immer auch gewesen, das Frauen weniger Lohn bekommen als Männer. In der Zeit von Manteltarifverträgen und Antidiskriminierungsgesetzen läuft das – zumindest in den tarifvertraglich abgedeckten Arbeitsbereichen – weniger über direkte Lohndiskriminierung innerhalb einer Produktionseinheit, sondern häufig über die Wahl des Berufes bzw. die Nicht-Auswahl von Bewerberinnen oder die Wahl von Steuerklassen. Trotz allem kommen wir noch auf recht ansehnliche Einkommensunterschiede, wie wir in der Grafik oben nachvollziehen können. (Draufklicken zum vergrößern). Die untere Linie trägt die durchschnittlichen Bruttoverdienste von Frauen, die Obere die von Männern ab. Der Unterschied dürfte ins Auge fallen. (mehr…)

Du bist der Klimawandel

Eine UNO-Kommission hat den Bericht „Climate Change 2007″ vorgelegt. Darin geht es um den anstehenden bzw. sich bereits vollziehenden Klimawandel. In Kurzform lässt sich der Inhalt recht einfach zusammefassen: Es befinden sich immer mehr Treibhausgase in der Luft, insbesondere CO² spielt hier eine wesentliche Rolle. Das hat dazu geführt, das sich die globale Oberflächentemperatur erhöht, die Häufigkeit von Niederschlägen zunimmt, die schneebeckten Flächen der Erdoberfläche ebenso kontinuierlich kleiner werden wie das Polareis schmilzt und die Meerestemperaturen ansteigen. Und selbst wenn von jetzt auf gleich sämtliche Emissionen eingestellt würden, wäre zumindest mit einem weiteren Temperaturanstieg von mehr als einem halben Grad Celsius zu rechnen. (mehr…)