Refeudalisierter Berlusconismus

Der Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland, Karl-Theodor von Guttenberg, hat ausgespielt. Er hat eine Doktorarbeit abgegeben und dabei auf Teufel komm raus gemogelt und betrogen. Nun ist es sicherlich nicht so, das die akademische Realität für gewöhnlich frei wäre von Lug und Betrug. Aber trotz allem kann doch festgehalten werden, dass er die wesentlichen Standards bürgerlicher Wissenschaftsproduktion verletzt hat.

Das ist nun an sich kein Grund zum Klagen. Soll er halt machen. Letztlich, so ließe sich argumentieren, ist die freie Verfügbarkeit von Informationen doch eine Grundbedingung für eine befreite Gesellschaft. Copy & Paste = Communism, gewissermaßen. Interessant ist nun aber, dass die Hüter*Innen der bürgerlichen Werte und des bürgerlichen Eigentums zunächst einmal gar nicht daran interessiert schienen, den Herrn zu Guttenberg für seine ganz offensichtliche Verfehlung ihrer eigenen Minimalstandards zur Rechenschaft zu ziehen.

Eine Erklärung könnte darin liegen, dass es die bürgerliche Klasse eben doch nicht so genau nimmt mit ihren Standards. Die dienen im wesentlichen dazu, diejenigen, die nicht dazugehören, auch weiterhin draußen zu halten. Und erst als der mediale Druck zu groß wurde, waren sie dann bereit, zu Guttenberg ans Messer zu liefern. Diese Erklärung scheitert jedoch an der Vehemenz des Pöbels, sich nicht davon abbringen zu lassen, weiterhin stramm an der Seite des Verteidigungsministers zu stehen. Ein klassische Beispiel dafür liefert diese besorgte Bürgerin, deren Interview in einer Radiosendung die meisten vermutlich kennen werden:

Gut, so könnte nun eingewandt werden, das hat d“er guten Frau der Wagner von der BILD-Zeitung ja auch lange genug vorgebetet. Der gab nämlich bereits am 17. Februar den folgenden Tagesbefehl aus:

„Ich habe keine Ahnung von Doktorarbeiten. Ich flog durchs Abitur und habe nie eine Universität von innen gesehen. Also, ich kann von außen sagen: Macht keinen guten Mann kaputt. Scheiß auf den Doktor.“

Von Guttenberg, dieser „Königssohn Deutschlands“, wie Wagner ihn an anderer Stelle genannt hat, war ein guter Mann. Und überhaupt: „Der Mann ist 39, er hat zwei Kinder, zwei Mädchen.“. Doch nicht nur das private Ungemach des Ministers steht im Mittelpunkt. Auch für Deutschland ist das ganz schlecht, wenn er geht. Und so entrüstet sich Wagner empört: „Wem ist geholfen, wenn Sie sich in die fränkischen Wälder zurückziehen und auf einer Tanne als Eule im Dunkeln sitzen? Sie sind ein Lichtmensch, keine Eule. “

Das Szenario, das hier von den Verteidiger*Innen des Raubritters und -kopierers gezeichnet wird, scheint mir das Folgende zu sein:

# Deutschland ist in einer schwierigen Phase, es gilt harte Herausforderungen zu bewältigen. Diesen Herausforderungen sind nur ganz besondere Persönlichkeiten gewachsen. Von Guttenberg ist eine solche Persönlichkeit und muss deshalb dem Lande erhalten bleiben.

# Die Fehler, die Guttenberg haben mag, sind vor diesem Hintergrund unwichtig. Zum Erhalt der bürgerlichen Ordnung sind wir gerne bereit auf die bürgerlichen Werte zu verzichten. Gerade indem wir es preisgeben, erhalten wir es.

Beide Teile scheinen mir dabei relevant zu sein. Der Versuch einer Rettung Deutschlands durch einen „starken Führer“ auf der einen, das preisgeben elementarer Werte auf der anderen Seite. Den letzteren Aspekt hat Franz Walter in einem Spiegel-Kommentar sehr passend zusammengefasst:

„Er hat eine Prämie erhalten, für welche er keine adäquaten Leistungen erbrachte.
Das alles war unehrbar, unanständig, kurz: durch und durch unbürgerlich.
Aber die politischen Repräsentanten des Bürgertums gehen damit denkbar wurschtig um. Es zählt all das nicht, was für das Bürgertum als treibende und formative Gruppe einer zivilisierten Gesellschaft zumindest lange Zeit galt: Wohlstand und Reputation kann nur Rendite für ehrlich erbrachte Arbeit sein; Ausbildung und Qualifikation sind Voraussetzungen für ein ordentliches, verlässliches, kalkulierbares Wirtschaftsleben. Akademische Zertifikate sind die Bestätigung von individuell bewiesenen Kompetenzen, überprüfbaren Kenntnissen, einer geprüften Reife.
Das unterschied das Bürgertum vom Adel, in dem die Privilegien von Herkunft und Stand weit wichtiger waren als Befähigung und eigenständige Produktivität. „

Während dereinst gerade die Einhaltung bürgerlicher (Bildungs-)Standards den Erfolg der Nation gewährleisten sollte, werden diese im Laufe der Auseinandersetzung nun geradezu verhöhnt. Walter spricht diesbezüglich in Anschluss an Sickhard Neckel und Jürgen Habermas von einer „Refeudalisierung des Bürgertums“. Es werfe die alten Ansprüche wie etwa das Leistungsprinzip über Bord und ersetzen es durch die Macht des Faktischen:

„Doch in einem refeudalisierten System stehen Leistung und Belohnung in keinem vernünftigen kausalen Verhältnis zueinander. Das haben die Einkommensentwicklungen der vergangenen Jahre drastisch deutlich gemacht. Und das spiegelt sich auch in den Stellungnahmen der christdemokratischen Anführer dieser Tage wider, da sie den Rücktritt eines Ministers allein als Sache eines feudalisierten Parteienstaats zu betrachten scheinen und also offenkundig nicht begreifen, wie sehr sie damit die Grundlagen des bürgerlichen Anspruchs unterminieren.“ (Franz Walter, Spiegel-Online)

Auf den trauernden Unterton können wir an dieser Stelle sicherlich gut verzichten. Das System von Leistung und Belohnung hat genug Unheil angerichtet, um über sein Verschwinden nicht in Trauer ausbrechen zu müssen. Doch die Ablösung einer Gesellschaftsordnung, die die Beteiligung breiter Massen an der Gesellschaft nur durch das Zwangssystem der Arbeit ermöglichen konnte durch eines, in dem diese Beteiligung gar nicht mehr vorgesehen ist, wäre nun beileibe kein Schritt in Richtung Emanzipation.

Sickhard Neckel hat in seinem lesenswerten Aufsatz zur „Refeudalisierung der Ökonomie“ darauf verwiesen, dass diese Form der Refeudalisierung bereits seit längerem in der bürgerlichen Klasse breitgemacht habe. Er verweist etwa darauf, das schon seit langem in den Chefetagen der Leistungsgedanke durch die Popkultur ersetzt wurde:

„Wer ‚Leistung‘ sagt, so heißt es, wolle nur Forderungen stellen. Stattdessen gelten ‚Selbstverantwortung‘ und ‚Eigeninitiative‘ als Leitbilder der Gegenwart. Für Spitzenverdiener haben diese Leitbilder den Vorteil, weder zum Vergleich einzuladen noch dem finanziellen Markterfolg irgendeine Grenze zu setzen. Heute sehen die oberen Führungskräfte denn auch weitgehend
davon ab, ihre Bezüge noch mit den Einkommen ihrer Mitarbeiter zu vergleichen. Sie scheuen sich aber nicht, sich selbst als hoch bezahlte Superstars zu verstehen, denen die celebrities der Popkultur als bevorzugte Bezugsgruppe der eigenen Einkünfte dienen.“

Und auch wenn alle Beteiligten sich einbilden mögen, hier seien ökonomische Prinzipien am Werke, weißt Neckel das konsequent zurück:

„Amerikanische Business Schools und deutsche Managementschulen werfen jedes Jahr mehr MBA-Absolventen auf den Markt, ohne dass hierdurch die Gehälter im Management fallen würden. Nicht Knappheit bestimmt also offensichtlich die Preise im Management. Viel eher sind es günstige Gelegenheitsstrukturen, die es dem Management erlauben, die Preise
für sich selbst nach oben zu treiben.“

Der Vormarsch „günstige(r) Gelegenheitsstrukturen“ lässt sich dabei an allen Ecken und Enden der Welt beobachten. In Göttingen etwa hat sich über lange Jahre eine vermeintlich unideologische Studierendenvertretung halten können, die letztlich auch im wesentlichen dafür zuständig war, für die eigenen Klientel solch günstige Gelegenheitsstrukturen zu schaffen. Ein anderes, immer wieder gern gewähltes Beispiel für dieses Phänomen ist der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Die von ihm geschaffene Mischung aus Populismus, Personenkult, Korruption, Klientelismus, Medienmacht und mafiöse Mentalität firmiert neuerdings unter dem Namen Berlusconismus. Georg Seeßlen hat den Begriff im Freitag aufgegriffen und behauptet, das Phänomen des Berlusconismus sei nicht auf Italien beschränkt, sondern finde sich in vielen europäischen Ländern:

„Jedes europäische Land auf dem Weg in die Postdemokratie bekommt den Berlusconismus und seine Vertreter, die es verdient. In ihrer äußeren Erscheinung und in ihrer back story mögen sie unterschiedlich sein, die Postdemokraten in Italien, Frankreich, Russland, Polen oder nun eben Deutschland; das Grundmodell ihrer Macht dagegen ähnelt einander verblüffend.“

In seinem Text verweist er nun auf zahlreiche Parallelen des Falles Guttenberg zum Berlusconismus. So habe Guttenberg seinen Rücktritt mit dem Verweis eine veränderte Wahrnehmung seiner Person durch die Medien begründet. Und ein wesentliches Kennzeichen der Berlusconismus sei es eben, dass die Macht nicht mehr durch parlamentarisch-demokratische Spielchen, sondern durch faktische Medienmacht vergeben werde. Darüber hinaus werde Guttenberg als überparteiliche Antwort auf die Krise der Demokratie dargestellt, die mit dem interessengeleiteten Parteienstreit nicht mehr viel zu tun habe dargestellt. Seine gesamte Persönlichkeit, sein Habitus und dergleichen mehr sei „nach den Gesetzen der Unterhaltungsindustrie inszeniert.“ Seeßlen führt noch eine Reihe weiterer Analogien an, die zu wiederholen ich mir hier jedoch verkneife.

Festzuhalten bleibt: Wir haben es bei der Guttenberg-Affäre mit einem Beispiel für die Refeudalisierung der Gesellschaft zu tun. Und diese gibt es nicht nur in Deutschland, sondern noch weit darüber hinaus – wie der Vergleich mit dem Berlusconismus zeigt. Das zurückdrängen bürgerlicher Werte und Moral bei gleichzeitiger Ersetzung durch postdemokratische, postleistungsbezogene, eben: postmoderne Varianten von Herrschaft. Varianten, die dabei aber stets auf das frühere verwiesen bleiben.

Der Berlusconismus ist der Versuch, die bürgerliche Gesellschaft gleichzeitig aufrechtzuerhalten und hinter sich zu lassen. Das gleiche Prinzip spiegelt sich auch in der Politischen Ökonomie. Hier hat sich der kapitalistische Verwertungsimperativ auch seit einigen Jahrzehnten überlebt und wird weitestgehend nur noch durch die Akkumulation ungedeckten fiktiven Kapitals am Leben erhalten. Die realen Grundlagen des Leistungsprinzips sind ausgebrannt. Da klammern sich die einen ebenso hoffnungsvoll an den Schein wie die anderen bereit sind, ihn über Bord zu werfen. Beide Seiten eint jedoch, dass sie sich immer noch im Rahmen des Alten wähnen und diesen Rahmen auch nicht verlassen wollen.

Karl Marx hat herausgestellt, dass die bürgerlichen Werte auf die eine oder andere Weise nur Reflektionen der ökonomischen Prinzipien der modernen Gesellschaft sind. Wo Freiheit und Gleichheit im Warentausch unser tägliches Tun ist, werden auch Freiheit und Gleichheit zu den tragenden ideologischen Gedanken (Wobei diese Gedanken ähnlich borniert sind wie das Tun…). Wo aber Freiheit und Gleichheit im Warentausch mehr und mehr durch ihre bloße Fiktion ersetzt werden, verwildern auch die ideologischen Denkformen. Darin liegt der wahre Grund des Prinzips Guttenberg – und ich konnte am Ende doch noch was über die Krise schreiben….