Archiv der Kategorie 'Multitude'

Medienpräsenz

Es gibt zwei Fehleinschätzungen über die G8-Proteste, die vielleicht sogar dieselbe sind, nur von unterschiedlichen Positionen aus vorgetragen werden. In der einen Variante wird sich aus einer linksliberalen Position heraus beschwert, das durch die Krawalle in Rostock jede Diskussion über die Inhalte der globalisierungskritischen Bewegung aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden seien. Stattdessen nämlich würde lediglich über die Gewalt berichtet. In der anderen Variante wird die Eskalation am Ende der Demo als Erfolg linkradikaler Intervention verkauft. Beides, so möchte ich behaupten, ist schlicht falsch. (mehr…)

Grundkonsens aufgekündigt

Als Gewinnerin der G8-Proteste können wohl – once again – vorallem die Führungskader von Attac gelten. Schließlich waren sie es, die durch militante Riots von Polizei und rebellischen AntikapitalistInnen in die Medien geprügelt wurden. Das ist kein Zufall, schließlich sind sie diejenigen, die die medienkompatiblen Inhalte anzubieten hatten. Dazu zählen neben den ebenso gerngesehenen wie dummblöden Distanzierungen von Demo-Gewalt (eine schöne Replik darauf hat Raul Zelik geschrieben) auch die inhaltlichen Positionen, die da so vertreten wurden.

Bislang galt (zumindest offiziell) bei Attac, das der Laden „keine verbindliche theoretische, weltanschauliche, religiöse oder ideologische Basis“ hat, sondern sich lediglich auf einen Grundkonsens bezieht, von dem aus agiert wird. (mehr…)

Gewalt: Sowas kommt von Sowas

Rostock brennt und die Botschaft des Medienoligopols ist so eindeutig wie selten. Nachdem die Demo friedlich durch die Stadt zog hat ein Haufen „gewaltbereiter Autonomer“ (BildOnline) bzw. „äußerst brutal vorgehender Autonomer“ (SpiegelOnline) die Polizei angegriffen, was zu einer spontanen Solidarisierung der „richtigen“ Demonstrationsteilnehmer mit der Polizei geführt hat. Unklar ist nun allerdings, inwieweit diese Schilderung tatsächlich der Realität entspricht. (mehr…)

Die Qual des Wahl

Die Regierung ist schwer dabei, aus dem Protest gegen die G8 eine Sympathiekundgebung für deutsche Politik und gegen amerikanische Uneinsichtigkeit zu machen. Bei Teilen der globalen Bewegung kommt das super an. Peter Wahl etwa vertraute der Tagesschau seine Sicht auf die Dinge an:

„Es gibt für den G8-Gipfel von Heiligendamm keine substanziellen Vorschläge, wie die dringenden Probleme gelöst werden können. In der Klimafrage verhindert die US-Regierung alle Fortschritte, die in einer guten Erklärung münden könnten. Die Bush-Regierung weicht jeden Beschlussvorschlag so sehr auf, dass es sogar besser wäre, wenn es in Heiligendamm gar keine Erklärung zum Klima gibt.“

Die böse, böse US-Regierung ist also Schuld. Ihr wird unterstellt, sie würde Fortschritte zu einer „guten Erklärung“ verhindern. Was ja unterstellt, die Vorschläge der EU bzw. der Bundesregierung wären dazu angetan, eine solche zu erzielen. Das aber auch die Bundesregierung über Klimaschutzziele nicht jenseits der eigenen ökonomischen Rahmenbedingungen diskutiert, spielt hier keine Rolle. Patriotismus wird so unhinterfragt vorausgesetzt, das er nicht mal mehr erwähnt werden muss. (mehr…)

And the winner is….

Im Rahmen des anstehenden G8-Gipfels und der angekündigten Proteste gegen das Meeting der großen Acht ist ein Kampf um die gesellschaftliche und politische Deutungshoheit ausgebrochen. Bei solchen Hegemoniekämpfen geht es darum, wer die Deutungshoheit über die politischen Entwicklungen hat, wer definieren darf, was erstrebenswerte gesellschaftliche Ziele sind und dergleichen mehr.

Die Bundesregierung fährt in diesem Kontext eine ziemlich brilliante Einbindungspolitik. Einerseits werden die friedlichen Proteste ebenso begrüßt wie die militanten Proteste kriminalisiert werden. Dadurch soll augenscheinlich eine Spaltung der Protestbewegung erreicht werden. Darüber hinaus werden aber auch Teilforderungen der KritikerInnen übernommen um dem Protest so den Stachel zu nehmen. In diesem Rahmen wird als drittes strategisches Element eine Frontstellung von guter, deutscher Bundesregierung und böser US-Administration aufgebaut, von der nur zu hoffen ist, das sie innerhalb der Bewegung nicht als hegemoniales Deutungsmuster durchgeht. (mehr…)

G8 und Gewalt – zwei Episoden aus der deutschen Presselandschaft

Die Bild-Zeitung kann mittlerweile, daran besteht kein Zweifel mehr, bereits zur immer größer werdenden Masse an G8-Gegnerinnen gerechnet werden. Und so betitelt sie ihr Interview mit Außenminister Steinmeyer auch mit den kritischen Worten: „Wie reagiert der Staat auf G8-Gewalt?

G8, das hat die Bildzeitung richtig erkannt, das bedeutet nämlich Gewalt. Und sind unglücklicherweise die G8 nichts als ein Bündnis mehrerer Staaten. Weshalb es eine komische Frage ist, wie der Staat auf G8-Gewalt reagiert. Eine spannendere Frage wäre schon, wie die, bei denen demnächst humanitär-militärisch interveniert werden soll, auf die Gewalt der G8 reagieren. Also ganz spezielle Staaten, die „< G8" sozusagen, rein mathematisch gesprochen.

Gedanken dieser Art schossen mir durch den Kopf, als ich heute mal über die Bild-Homepage zappte. Bei genauerem Hinsehen viel dann allerdings auf, das es Bild gar nicht um die Gewalt der G8 geht, sondern um die Gewalt derer, die gegen die G8 protestieren möchten. (mehr…)

Antikapitalistisch Raven in Göttingen

Am 20. Mai ravten zwischen 250 und 500 dunkel gekleidete Menschen quer durch Göttingen. Was im Grunde eine schöne Sache ist, für Verwirrung hat lediglich gesorgt, das diese an sich begrüßenswerte Kulturveranstaltung als politische Demonstration nicht nur angemeldet, sondern auch beworben wurde. Im Rahmen des hier schon häufiger diskutierten „… ums Ganze!“ – Bündnisses (1|2|3) wollten die Veranstalterinnen „gegen den Kapitalismus und all die damit verbundenen Schweinereien demonstrieren“. Meine Kritik an dieser Art pseuderadikaler Politsimulation habe ich entsprechend schon häufiger geäußert. Nun aber, nachdem ich zum ersten Mal live davon Zeuge werden durfte, möchte ich die Kritik an dieser Stelle noch mal komprimiert darstellen. (mehr…)

Egotronic & Radetzkymarsch

In Berlin war mal wieder eine Demo. Echt total coole Antifas haben ihre politische Botschaft vermittelt, wie wir uns bei Indymedia überzeugen können:

Mit Elektrobeats und Fußballgesängen ging es quer durch Kreuzberg, bis auf der Warschauer Brücke die Bullen plötzlich die Demo blockierten.

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Zapatistische Entwicklungshilfe

Im Juni des Jahres 2005 veröffentlichte die EZLN, die Zapatistische Armee der nationalen Befreiung ihre „6. Erklärung aus der Selva Lancdona“. In einem Teil, dem nämlich der dieser Erklärung zu einiger Berühmtheit zumindest innerhalb der globalen Linken verholfen hat, haben sie Angekündigt in unterschiedliche mexikanische Provinzen „eine Delegation ihrer Führung (zu) entsenden, um diese Arbeit in ganz Mexiko auf unbestimmte Zeit durchzuführen. Diese zapatistische Delegation wird, gemeinsam mit den Organisationen und Personen der Linken, die sich dieser Sechsten Erklärung aus dem Lakandonischen Urwald anschließen, an die Orte gehen, an die wir ausdrücklich eingeladen werden.“ Was sie getan hat und was hier eigentlich gar nicht Thema sein soll.

Denn häufig wird Bewegungen den Zapatistas ja vorgeworfen, dieser nationale Bezugsrahmen sei ein Problem, die Forderung nach „Demokratie und Freiheit für das maxikanische Volk“ sei letztlich eine bornierte Forderung und der Bezug auf den indigenen Zusammenhang sei letztlich eine romantische Verteidigung vorbürgerlicher Verhältnisse. Allen, die derartiges Denken sei (nicht zuletzt um meine neugewonnene antideutsche Identität anzukratzen) dieser Passage aus eben jener Erklärung empfohlen, in welcher die EZLN sehr detailliert diskutiert, welche Chancen ihr so zur Unterstützung internationaler Kämpfe gegen das voranschreitende Projekt von Herrschaft, Kapitalismus und Globalisierung (die zapatistische Kurzform hierfür lautet: Neoliberalismus) zur Verfügung stehen: (mehr…)

Die Matrix bröckelt

Die Gesellschaft diskutiert über ein bedingungsloses Grundeinkommen und die radikale Linke weiß nicht so richtig, wie sie sich dazu verhalten soll. Einem Teil ist es egal, weshalb er einfach stille schweigt. Ein anderer (wenn auch eher kleiner) findet das eine ganz gute Idee, ein anderer findet es ganz fürchterlich weil viel zu kurz gedacht.

Die klassische Argumentation fährt dabei etwa Ernst Lohoff, wenn er vom „Zuckerguß für eine bittere Pille“ oder dem „Placebo für den Widerstand“ spricht: Denn das Grundeinkommen, so hat er richtig erkannt, stellt die Warenform nicht in Frage. Es setzt auf einen funktionierenden Kapitalverwertungsprozess (G – W – G‘) und auf eine auf dem Weltmarkt erfolgreiche Ökonomie. Auch die Kategorie ‚Arbeit‘ wird so nicht wirklich in Frage gestellt, schließlich ist ihre fortschreitende und erfolgreiche Anwendung die Voraussetzung dafür, dass das Grundeinkommen überhaupt ausgezahlt werden kann. Darum erscheint ihm das Grundeinkommen als Zuckerguss für die bittere Arbeitspille. Das alles ist nicht sonderlich emanzipativ und die Leute sollten doch lieber für eine Welt ohne Arbeit, Geld und Ware kämpfen, anstatt auf das Placebo reinzufallen. (mehr…)

Auf Emanzipation noch 500 Jahre warten?

Auf meine Auseinandersetzung mit einem Bewegungsverriss in der Jungle World hat sich Olifanti hingesetzt und eine Antwort darauf geschrieben. Zum Abschluss findet sich da diese lustige Passage:

Irgendwann, kommt sie schon, die wirkliche Bewegung, die den jetzigen Zustand aufhebt (Marx). Ich habe jedenfalls Zeit und kann gerne noch 10 oder 500 Jahre warten.

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Alles Faschisten?

Die aktuelle Disko-Reihe in der JungleWorld hat es mir irgendwie angetan, das Thema will mir nicht aus dem Kopf. Es geht konkret – viele werden es mitbekommen haben – um die Frage nach den Protesten gegen den anstehenden G8-Gipfel. Letztlich wird dort aber auch die Frage nach den Rahmenbedingungen linksradikaler Intervention diskutiert. Einigen gilt der G8-Gipfel nämlich als Hort des Faschismus:

Bei solcher Art Globalisierungskritik handelt es sich nicht um eine radikale Kritik der totalitären Tauschgesellschaft. Antizivilisatorisches und antiwestliches Ressentiment kulminieren dabei zu einem »faschistischen Wunschbild« (Adorno) all jener, die sich betrogen fühlen und stattdessen selbst an den Tisch wollen.

Das befand Mario Möller von der Gruppe Cohiba.Mini (ganz hedonistisch benannt nach einer kubanischen Zigarrenmarke) in seinem Beitrag „Lieber nicht tanzen gehen“. Der Grund für den Faschismusvorwurf gegen die kompletten G8-Proteste war ein zweifacher:

In Heiligendamm wird man sich unter dem Banner des Antikapitalismus versammeln. Man wird zusammen mit Leuten demonstrieren, die einen »sofortigen Abzug der Besatzungstruppen aus Irak, Afghanistan und Palästina« fordern, wie etwa das »Anti-G8-Bündnis für eine revolutionäre Perspektive«. Man wird sich, wie es wiederum im Aufruf der Gruppe »G8-Landwirtschaft« heißt, für »kleinbäuerliche Bewegungen im Süden« und »indigene Existenzgrundlagen« engagieren und ein Recht auf »Ernährungssouveränität« und den »freien Zugang zu einer ausreichenden Menge gesunder, nahrhafter und kulturell üblicher Lebensmittel« fordern. Derlei Forderungen lassen die Schlussfolgerung zu, dass es sich bei dem Versprechen, eine andere Welt sei möglich, in Wahrheit um eine Drohung handelt.

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Das Ding mit der Vermittlung

In einem älteren Beitrag zur Frage von sinnvoller, linker Intervention hatte ich das Vorhaben des „Ums-Ganze“-Bündnisses, auf dem Frankfurter Opernball ordentlich einen draufzumachen, wie folgt zusammengefasst und zu kritisieren versucht.

Es gibt ein linkes Bündnis mit reformistischen, daher bürgerlichen, Forderungen. Denen kann mensch nichts abgewinnen und ruft deshalb zur Teilnahme auf – diesmal aber an einem “antikapitalistischen” Block auf, um dem “konstruktivem Rebellentum” etwas entgegenzusetzen – ganz so, als sei dies das eigentliche Problem. Dazu sollen ganz bestimmte Formen gewählt werden, nämlich “Aus­drucksformen die nicht vereinnahmbar sind und denen die FreundInnen des schlechten Bestehen­den nichts Positives abgewinnen können” Zu diesen FreundInnen des schlechten Bestehenden gehören nun aber – so die Analyse – auch die Reste der Demo. Diejenigen, die nicht mitdemonstrieren ohnehin. Wer also bleibt als Zielgruppe für dies “Marketing”?

Richtig, die ist ziemlich klein. Das dafür der ganze Aufwand lohnen soll, kann ich kaum glauben. Aber wir haben ja alle so unsere Hobbies, um vor der Realität zu fliehen. Die einen schreiben seitenlange Blog-Einträge mit hunderten von Rechtschreibfehlern, die anderen organisieren Feel-It-Like-Meinhof-Demos. Sicher hilft es um sich besser zu fühlen, dem Hass auf das “Falsche Ganze” mal freien Lauf lassen zu können. “Die Wut muss raus, das ist doch nur legitim!” schallt es aus allen Ecken. Es mag ja sein, das es so mehr Spaß macht und auch besser zum Selbstbild als aktive, schaffende Jugendbewegung passt. Aber ob der patriarchale Gestus einer durchschnittlichen Antifa-Demo tatsächlich dazu beiträgt, Werbung für eine emanzipapiertere Welt zu machen, möchte ich doch mal dahingestellt sein lassen. Da ist es fast schon wieder zu hoffen, dass der Rest der Welt dies Intermezzo ignorieren möge…

Nachdem die Demo nun vorbei ist wird es Zeit zu überprüfen, ob ich mit meiner Einschätzung recht behalten habe (Recht behalten ist bürgerlichen Subjekten wie mir schließlich immer eine wichtige Angelegenheit…). Dazu möchte ich sowohl die Resonanz bei Indymedia als auch in der bürgerlichen Presse auswerten. Auf Fernseh- und Radioberichte gehe ich ebenfalls nicht ein. Was sicherlich eine Schwäche dieses Textes ist – aber irgendwannn muss er ja auch mal fertig werden. (mehr…)

Vom Beißen: Abgrenzung als Linker Pawlow

In der Jungle World zitierte Buko-Altrecke Werner Rätz den Karl Marx des kommunistischen Manifestes um der Antwort auf die Frage näherzukommen, was die radikale Linke eigentich auf Protestevents wie dem G8-Gipfel zu suchen habe. Ich fand das Zitat und den ausformulierten Kontext zwar ein wenig problematisch, würde da auch nicht allzu blau-äugig rangehen wollen, aber die politische Schlussfolgerung würde ich durchaus teilen wollen:

Ich erzähle das nicht, um mich auf die »Klas­siker« als unanfechtbare Autorität zu berufen, sondern weil es nur wenige Stellen gibt, in denen derart präzise die Aufgabe beschrieben wird, um die es tatsächlich geht: Linke Intervention in gesellschaftliche Prozesse bedeutet nämlich nicht, diejenigen näher an dich heranzuziehen, die dir ohnehin am nächsten stehen. Stattdessen zielt jede linke Intervention – neben der Sammlung linker Strömungen – darauf, das gesamte gesellschaftliche Spektrum nach links zu rücken, sozusagen die Mitte zu verschieben. ( … )
Nicht die Revolution kann das Ziel einma­liger Protestaktionen sein. So wie der G 8-Gipfel selbst Inszenierung und Spektakel ist, sind es auch die Gegenaktionen. Es geht dabei nicht um konkrete politische Forderungen, nicht um Sieg und Niederlage, es geht um die symbolische Deutung der Wirklichkeit, um die Frage, ob das neoliberale Schema der Interpretation der Welt glaubwürdig bleibt oder neue Risse erhält.

Das scheint mir doch eine ganz wesentliche Erkenntnis emanzipatorischer Protest-Intervention zu sein, die nur allzuhäufig in den Hintergrund gerät. Sobald nicht gesichert ist, das linksradikale Analysen bzw. Aktionsformen Hegemonial sind, ist gleich die ganze Veranstaltung böse und gehört boykottiert. Das verkennt allerdings den Charakter sozialer Bewegungen im Allgemeinen bzw. sozialer Proteste im Besonderen. Die sind nämlich niemals eindimensional, sondern stets eien Art Melting-Pot, in dem Menschen mit unterschiedlicher sozialer Herkunft und politischer „Laufbahn“ zusammenkommen und miteinander interagieren. Die Frage ist also weniger die nach dem „richtigen“ Bewusstsein dieser Menschen, sondern die nach einem Weg, sie aus den Ideologien, denen sie in Teilen noch verfangen sein mögen, herauszureflektieren. (mehr…)

Emanzipatorische Ökologie

Kapitalismus funktioniert im Grunde ganz einfach: Ziel der ganzen Veranstaltung ist es, aus einem Euro zwei zu machen, aus Wert Mehr-Wert. Das wiederrum passiert mittels der Produktion von Waren, mit der die Welt in immer größerem Maße zugeschüttet werden muss. Denn Maß des Wertes ist alleine die gesellschaftlich durchschnittlich notwendige Arbeitszeit. Und die nimmt mit jedem Produktivitätsfortschritt ab. Dann können mehr Gebrauchswerte produziert werden, ohne das der Wert steigen würde. Also muss der Ausstoß an Produkten noch weiter erhöht werden.

Was – alles in allem – nicht besonders toll für das Klima ist. Denn die Produktion von Waren ist in den meisten Fällen an einen stofflichen Träger gebunden. Autos entstehen nicht aus dem Nichts, sondern aus Metall und Öl. Für ihre Produktion sind teilweise hohe Temperaturen notwendig, da müssen Energieträger verbrannt werden. Und wenn die Ware verkauft ist, braucht es in Fällen wie dem des Autos auch noch zusätzliche Stoffe, um sie überhaupt nutzen zu können. So gibt es beim Auto auf allen Ebenen, von der Produktion bis zur Nutzung, einen Eingriff in die stoffliche Natur. Und selbst wenn das Auto nicht mehr fährt stellt sich die Frage, wo es denn wohl endgelagert werden soll, das Problem ist also auch dann nicht gelöst. (mehr…)